Von Bären und von Regeln Zurück zum Start

Unter welchen Bedingungen sind soziale Gerechtigkeit und politische Freiheit vereinbar?

Auszüge aus dem mit dem Rosa-Luxemburg-Preis geehrten Essay Gleicher als Andere von CHRISTOPH SPEHR (veröffentlicht in tazmag, Wochenendbeilage der tageszeitung vom 20.01.2001)

In einer Hütte lebten drei Bären, zwei große und ein kleiner. Die großen Bären nennen ihn das "Prinzchen". Wenn die großenBären ihn rufen, sagt der kleine Bär "Nein" und kommt, sobald es ihm passt. Er will keine Suppe essen, obwohl die gesund ist und gut schmeckt, sondern lieber Schinken. Später, wenn dieSuppe längst kalt ist, isst er sie dann plötzlich. Zum Schlafen will er keinen Schlafanzug anziehen und möchte, dass das Licht brennt. Die großen Bären finden das nicht in Ordnung.

Die großen Bären gehen zum Therapiebären. Der Therapiebär malt ein Bild, auf dem der kleine Bär eine Krone trägt und diegroßen Bären vor ihm auf den Knieen liegen. "Genauso seid ihr",sagt der Therapiebär. "Hängt das Bild zu Hause auf, und es wird euch helfen."

Die großen Bären hängen das Bild zu Hause auf. Als der kleine Bär das nächste Mal sagt: "Ich will jetzt nicht essen kommen!",sieht der eine große Bär das Bild an und sagt mit fester Stimme:"Prinzchen, du kommst sofort her, oder du gehst ins Bett!" Das schockt den kleinen Bären. Der andere Bär will den kleinenBären schon fragen, ob er lieber was anderes essen will, da siehter das Bild an der Wand und sagt: "Basta. Wenn dir das hier nicht schmeckt - ab ins Bett." Im Bett heult der kleine Bär, weiler das Licht anhaben will. Aber niemand kümmert sich drum.Nach einer Weile bettelt der kleine Bär, dass er wenigstens einenGutenachtkuss haben will, sonst gar nichts. Den kriegt er dann. Die großen Bären sind jetzt wieder sehr zärtlich und freundlich.Die großen Bären sehen, wie sich das magische Bild an derWand langsam verändert: Die Krone des kleinen Bärenverschwindet, und die großen Bären richten sich auf. Es sieht fastso aus, als ob der kleine Bär lächelt. So ist es gut!

Diese Geschichte, entnommen dem Kindermagazin Hoppla des Weltbildverlags, ist ein typisches Stück demokratischer Propaganda. Sie zeigt alle Muster und das ganze Grauen dieser Propaganda, wie sie heute auf allen Gebieten üblich ist. Woher nehmen die alten Bären das Recht, dem kleinen Bären zu sagen,ob er beim Schlafen Licht braucht? Wieso werden sie zu seinen Untertanen, bloß weil er nicht alles essen will, was ihm vorgesetztwird? Wieso freuen sie sich nicht, wenn er seine Suppe doch essen will, sobald sie kalt ist? Wer stellt mehr Zumutungen anden anderen: der kleine Bär oder die alten Bären und ihre Welt,die eine einzige, polypenhafte Zumutung an den kleinen Bärenausspricht - sich einzufügen und sie zu akzeptieren, wie sie ist? Wieso gehört den alten Bären das Haus? Weil sie zuerst dawaren? Weil der kleine Bär schwächer als sie ist? Oder weil siedefinieren, was "vernünftig" ist?

Wir leben in einer Welt, die von alten Bären gemacht und beherrscht wird - von der Schule zur Fabrik, von der Familie bis zur politischen Repräsentation, vom Kleinprojekt bis zurinternationalen "Zusammenarbeit". Es gibt immer Regeln, für diesich immer vernünftige Rechtfertigungen finden lassen. Irgendwie waren wir nie dabei, als sie ausgehandelt wurden. Einige neuerepolitische Theorien geben das offenherzig zu und behaupten,wenn wir dabei gewesen wären, hätte aber vernünftigerweisenichts anderes herauskommen können als genau diese beste allermöglichen Bärenwelten.

Die Geschichte von den drei Bären hätte so in West und Ost erzählt werden können. Wir neigen dazu, politische Freiheit mitdem real existierenden Kapitalismus zu assoziieren und sozialeGleichheit mit dem untergegangenen Realsozialismus, aber dabei geben wir uns mit einem bis zur Lächerlichkeit reduzierten Begriffvon Freiheit und Gleichheit zufrieden.

Was ist "frei" an einem Individuum, das sich politisch freibetätigen darf, der strukturellen Unterordnung und der Kontrolle der Öffentlichkeit durch Kapital und große gesellschaftliche Machtblöcke jedoch unverändert ausgesetzt ist? Was ist "gleich"an einem Individuum, dessen Einkommen im Verhältnis zu anderen nicht geringer als ein Drittel oder ein Viertel ausfällt,dessen persönliche Gestaltungsspielräume oder politische Einflussnahme im Verhältnis zur oberen Funktionärsklasse undder ökonomischen Elite jedoch gegen null gehen? Der ganze Unterschied der Systeme schnurrt an diesem Punkt darauf zusammen, dass wir heute jungen Leuten, die fragen, wie sie denn frei und gleich werden könnten, sagen: "Werdet reich!",während die klassische Antwort im realexistierenden Sozialismus lautete: "Wartet ab!"

Ein radikaler Begriff von Freiheit kann nur einer sein, der von Freiheit in der Kooperation handelt. Frei bin ich, wenn ich in meiner Verhandlung mit anderen frei bin, das heißt von keinerInstanz behindert und von niemand durch Zwang beschränkt. Dies bedeutet aber nichts anderes, als dass ich anderen in derKooperation gleich bin: dass meine Kooperation keine erzwungene ist, sondern dass ich darüber mit anderen auf gleicher Ebene verhandeln kann, und dass dabei auch niemand über mir ist, dessen Regeln und Kontrolle ich unterworfen bin.Ein radikaler Begriff von Freiheit und von Gleichheit fallen
zusammen.

Freie Kooperation, wie sie hier definiert wird, hat drei Bestimmungen. Freie Kooperation liegt vor, wenn dieüberkommene Verteilung von Verfügungsgewalt, Besitz, Arbeit und die überkommenen Regeln nicht sakrosankt sind, ihnen alsokein "höheres Recht" zukommt, sondern sie vollständig zurDisposition stehen, also von den Beteiligten jederzeit neu ausgehandelt werden können. Wenn alle Beteiligten frei sind, dieKooperation zu verlassen, ihre Kooperationsleistungeinzuschränken oder unter Bedingungen zu stellen und dadurch Einfluss auf die Regeln der Kooperation zu nehmen. Und wenn alle Beteiligten insofern gleich sind, als sie dies zu einem vergleichbaren und vertretbaren Preis tun können, das heißt,dass der Preis dafür, die Kooperation zu verlassen beziehungsweise die eigenen Kooperationsleistungen einzuschränken oder unter Bedingungen zu stellen, für alleBeteiligten ähnlich hoch (oder niedrig), aber auf jeden Fall zumutbar sein muss.

Eine solche Definition ist keine theoretische Kopfgeburt. Sie lehnt sich an die reale Praxis von Emanzipation an; sie erwächst aus dersozialen Praxis und den Diskussionen der sozialen Bewegungen. Die feministische Bewegung beispielsweise hat die Realität dergemischtgeschlechtlichen Partnerbeziehung nachhaltig verändert. Sie hat dies jedoch nicht dadurch getan, dass sie Regeln für einesolche partnerschaftliche Kooperation aufstellte oder versucht hätte zu beschreiben, wie sie auszusehen hätte - "wie es richtigist".

Sie hat die Realität der Partnerbeziehung dadurch verändert, dass sie die Voraussetzungen dafür durchgesetzt hat, dass Frauen dieseBeziehungen zu einem vergleichbaren und vertretbaren Preis verlassen können beziehungsweise ihre Kooperationsleistung einschränken. Durch ein verändertes Scheidungsrecht; durch eine verbesserte soziale Absicherung; durch die Kriminalisierung von Gewalt in der Ehe, durch eine Praxis, die das "Nein, wenn nicht..." auch emotional und psychologisch möglich gemacht hat.

Dies ist ein klassisches Beispiel linker Politik, die sich von rechter Politik dadurch unterscheidet, dass sie sich zur Idee der freienKooperation bekennt; dass sie in allen gesellschaftlichen Bereichen und zwischen allen Akteuren versucht, freie Kooperation durchzusetzen; und zwar insbesondere, indem sie im Sinne des vergleichbaren und vertretbaren Preises Einfluss nimmt.Linke Politik kann die Ergebnisse freier Kooperation nicht vorwegnehmen, aber freie Kooperation hat Voraussetzungen, die stets neu hergestellt und durchgesetzt werden müssen. Genaudiese sind der Inhalt linker Politik.

Aus dieser Sicht ist etwa eine Firma prinzipiell eine Kooperation. Eine Politik der freien Kooperation gibt nicht die Regeln vor, die inihr benutzt werden; sie beschränkt sich darauf, für das Ausscheiden von Beteiligten die Regeln einer ordentlichen Scheidung einzufordern - und die vorfindlichen Regeln in der Firma nicht zu schützen. Das bedeutet: Im Falle des Ausscheidenseines Beteiligten wird nicht darüber spekuliert, wie es zustandegekommen ist (Zerrüttungsprinzip); es wird also zum Beispiel eigene Kündigung nicht durch Sperrung sozialer Unterstützungsleistungen sanktioniert. Umgekehrt wird der Betrieb, wie jede ökonomische Kooperation, als Zugewinngemeinschaft betrachtet. Wer ausscheidet, kann seinen Anteil (Nettogesamtkapital minus ursprüngliche Einlagen geteiltdurch Beteiligte) herauslösen und mitnehmen.

Dass die Gesellschaft die spezifischen, vorfindlichen Regeln des Betriebs nicht schützt, erhält seine Bedeutung, wenn Beteiligteeine Betriebsversammlung einberufen und erklären, dass sie dieRegeln ändern wollen: die Arbeitsteilung, die Entscheidungsfindung, die Gewinnaufteilung, die Arbeitsverträge, möglicherweise auch Ziel und Zweck des Ganzen. In diesem Fall einigen sich die Beteiligten entweder, oder sie einigen sich nicht.Wenn sie sich nicht einigen, gibt es mehrere Möglichkeiten: Niemand will das Projekt weiterführen; einige wollen das Projektweiterführen, andere nicht; mehrere Gruppen wollen das Projekt weiterführen, aber nicht miteinander. Im ersten Fall endet der Betrieb, verbleibendes Nettogesamtkapital wird aufgeteilt wie beim Ausscheiden Einzelner. Im zweiten Fall führen die denBetrieb weiter, die es wollen, und die anderen scheiden aus und nehmen ihren Anteil mit. Im dritten Fall teilt sich der Betriebproportional zur Stärke der verschiedenen Gruppen.

Diese Herangehensweise schützt das Eigentum derer, die einen Betrieb gründen (oder in ihn einsteigen); es schützt allerdings nichtihre Position. Falls ihnen die Entwicklung nicht zusagt, können siees lassen und mit ihrem Anteil noch mal von vorn anfangen.

Würden sich dadurch alle Betriebe in belegschaftsgeführte verwandeln? Wahrscheinlich nicht. Es würde verschiedenste Modelle geben. Auch die "Kapitalisten" des Betriebs können durchdie Möglichkeit ihres Ausstiegs Druck auf die Regeln ausüben; falls sie über Fähigkeiten und Sachverstand verfügen, die in derKooperation sonst nicht so gut vertreten sind, würde das Eindruckmachen.

Es spricht viel dafür, dass sich für sehr große und lang bestehende Betriebe die Wahrscheinlichkeit erhöht, zu mehr oder minder belegschaftsgeführten Modellen überzugehen. Es ist aber nicht gesagt. Niemand muss die Regeln ändern. Aber alle könnten.

Betriebe in dieser Weise als freie Kooperationen zu behandeln, setzt voraus, dass soziale Sicherungssysteme existieren, die allenzumindest ein qualitativ ausreichendes Überleben garantieren, unter angemessener Berücksichtigung der individuellen Situationund des gesellschaftlichen Lebenshaltungsstandards. In voller Konsequenz könnte das heißen, dass die verschiedenen Sicherungssysteme zu einem einzigen Grundsicherungssystem zusammenfallen, das vollkommen unabhängige Leistungen zuweist, sozusagen eine Prokopfausschüttung eines Basisanteilsan der gesellschaftlichen Wertschöpfung und am gesellschaftlichen Reichtum. In diesem Fall wären die Löhne vergleichsweise niedrig, und an Stelle mehrererVersicherungssysteme und Lohnnebenkosten würde eine einzige Abgabe oder Steuer treten, die kapitalorientiert und nicht beschäftigtenorientiert erhoben würde. Zwischenstufen wären möglich und mit Sicherheit notwendig.

In einer solchen Struktur würden die Menschen als Arbeitende frei und gleich kooperieren. Sie wäre nicht, wie oft der Einwandlautet, an die Situation in hochentwickelten Industrieländerngebunden. Wo monetäre Sicherheitssysteme instabil und unsicher sind oder nur ein geringerer Teil der Wertschöpfung staatliche undbetriebliche Haushalte passiert, besteht existenzsichernde Grundsicherung darin, Zugang zu Land zu haben, und wird unter Umständen eher kollektive als individualisierte Formen annehmen (also Zuteilung von Land an Familien und Gruppen).

Obwohl solche Formen von Betrieben als Kooperation der Logik kapitalistischen Eigentums diametral entgegenstehen, sind sie rechtlich ohne weiteres möglich. Man kann sie fördern. Man kannsie betreiben. Man kann die bestehenden Arbeitsstrukturen in einer Weise reformieren, die sich den Abbau von Verfügbarkeitzum Kriterium macht. Dies gilt für alle Akteure: Arbeitende, Gewerkschaften, soziale Bewegungen, Staat, Konsumenten. Es gilt auch für die "neuen Unternehmer", die sich viel auf ihre softskills und ihren partnerschaftlichen Stil einbilden und hier nachlesen können, was es heißt, damit wirklich Ernst zu machen.

Eine solche Politik, die beim Abbau von Verfügbarkeit an den jeweils vorhandenen Strukturen ansetzt und sie im Sinne freier Kooperation transformiert, bedeutet nicht, dass die bestehenden Eigentums- und Verfügungsverhältnisse als sakrosankt betrachtetwerden müssten. Das tut selbst der existierende Realkapitalismusnicht, der kleines Eigentum systematisch enteignet (durch Steuern, Inflation, Wegfall von Ansprüchen), während er großes Eigentumsystematisch beschenkt (durch Steuerausnahmen, Subventionen, "Staatsverschuldung"). Eine Politik, die Eigentum und Verfügung umverteilt oder in andere Eigentumsformen überführt, ist aufgrunddes kollektiven und historischen Charakters von Arbeit grundsätzlich legitim. Nur löst sie damit noch nicht das Problem von Freiheit und Gle